Stand: 29.12.202216.3. Steuergegenstände

16.3. Steuergegenstände

Die Steuergegenstände der nationalen Verbrauchssteuergesetze lauten wie folgt:

- Alkohol und alkoholhaltige Waren (AlkStG 2022)

- Bier und Mischungen mit Bier, Zwischenerzeugnisse, Schaumwein und Wein (BierStG 2022)

-Mineralöl (MinStG 2022) und

- Tabakwaren (TabStG 2022).

In den entsprechenden Gesetzen werden die Waren grundsätzlich nach den KN Codes (kombinierte Nomenklatur - gemeinsamer Zolltarif der EU) definiert.

Nach den Productcodes, EPC (Excise Product Code), findet eine Aufgliederung der Steuergegenstände statt, welche mit dem jeweiligen KN Code verknüpft werden. Ersichtlich sind die Productcodes anhand der Antragsformulare (Datenblätter). Diese Daten sind in der Verbrauchssteuerdatenbank mit dem EPC hinterlegt und stellen erforderliche Daten für das SEED (System for Exchange of Excise Data) und EMCS (Excise Movement and Control System) dar (genauere Informationen dazu unter den Verfahrensarten).

Unterschieden wird dabei nach Steuerart (Alkohol, Bier, Wein ..) und nach Steuergegenstand (je nach EPC).

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